Aus der Regierung
Optimistisch ins nächste Jahr
Regierungschef-Stellvertreter
Dr. Thomas Zwiefelhofer
Die Arbeit als Regierungsmitglied ist extrem vielfältig und interessant. Es freut und ehrt mich, dass ich mich aktiv für Liechtenstein einsetzen kann. Als Minister für Inneres, Justiz und Wirtschaft findet mein Einsatz auf mehreren Ebenen statt und deckt ein breites Spektrum an Themen ab - das klingt nach viel Arbeit und ist viel Arbeit. Sie ist jedoch so spannend, dass die Menge in der Regel in den Hintergrund tritt. Besonders beeindruckend und bereichernd sind für mich die vielen Menschen, die ich bei diversen Besuchen und Anlässen kennenlerne.
In meinen drei Ministeriumsbereichen konnte ich in den zurückliegenden knapp neun Monaten einige schwergewichtige Projekte massgeblich weiter vorantreiben. Dazu gehören beispielsweise die Neuausrichtung der Telecom Liechtenstein - durch die Neubestellung des Verwaltungsrats und der Erarbeitung eines ersten, noch nicht öffentlichen Entwurfs für eine neue Eignerstrategie konnten wichtige Schritte gesetzt werden -, oder die Standortförderung, die durch die Erarbeitung der Standortförderungsstrategie Kontur annimmt.
Ein weiteres schwergewichtiges Thema stellt die Abänderung des Kindschaftsrechts mit der Einführung der gemeinsamen Obsorge dar. Der entsprechende Bericht und Antrag wurde von der Regierung verabschiedet und an den Landtag zur Befassung noch in diesem Jahr weitergeleitet. Ebenfalls noch in diesem Jahr kann sich der Landtag mit der Postulatsbeantwortung zum Stimm- und Wahlrecht für Auslandliechtensteiner befassen.
Zudem wurden das Rechtsanwaltsgesetz total revidiert und verschiedene Justizreformen auf den Weg gebracht.
Die Zusammenarbeit innerhalb der Regierung funktioniert meist sehr gut. Meinungsunterschiede werden im sachlichen und konstruktiven Austausch der Argumente diskutiert, sodass die Regierung als Einheit gegen aussen auftreten kann.
Die bisherigen Erfahrungen lassen mich optimistisch ins nächste Jahr blicken. Ich freue mich darauf, die laufenden Projekte weiter voranzutreiben und neue Projekte in Angriff zu nehmen.
Wichtige Agenden, die im kommenden Jahr meine Arbeit prägen werden, sind unter anderem die Reform des Namensrechts und Fortschritte beim rechtlichen und tatsächlichen Umgang mit Schwanger- schaftskonflikten, sowie die zweite Phase der Gefährdungsanalyse zur Eliminierung von Lücken im Bevölkerungsschutz. Ein besonderes Augenmerk möchte ich auf gesetzgeberische Innovationen für den Finanz- und Wirtschaftsplatz und auf die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen - Stichwort Bürokratieabbaulegen, damit die Wettbewerbsfähigkeit Liechtensteins erhalten und gestärkt wird und sich neue, wertschöpfungsintensive Geschäftsfelder entwickeln können.
Liechtenstein ist ein wichtiger Werkplatz in der Rheintalregion, und das wollen wir auch zukünftig sein.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern besinnliche und fröhliche Weihnachten und einen optimistischen Start ins neue Jahr!