Liechtenstein an der 81. UNO-Generalversammlung: Völkerrecht und Reformen im Zentrum

Liechtenstein ist an der Hochrangigen Woche der 81. Session der UNO-Generalversammlung in New York auf höchster Ebene vertreten. Die Delegation wird von S.D. Erbprinz Alois angeführt. Regierungschefin-Stellvertreterin und Aussenministerin Sabine Monauni nimmt an zahlreichen hochrangigen Gesprächen und Ministertreffen teil. Im Zentrum stehen die Reform und Handlungsfähigkeit der UNO, die Verteidigung des Völkerrechts sowie aktuelle Sicherheits- und Zukunftsfragen, die auch für Liechtenstein von grosser Relevanz sind.

Liechtenstein bringt sich in UNO-Reform ein

Beim Austausch mit UNO-Generalsekretär António Guterres bekräftigte S.D. Erbprinz Alois Liechtensteins Unterstützung für die UN80-Reforminitiative und für eine handlungsfähige UNO. «Gerade für kleine Staaten sind das Völkerrecht und funktionierende internationale Institutionen eine zentrale Grundlage für Sicherheit und Souveränität. Liechtenstein will sich deshalb aktiv in die Reform der Vereinten Nationen einbringen», betonte S.D. Erbprinz Alois. Auch im Gespräch mit dem Präsidenten der UNO-Generalversammlung, Khalilur Rahman, stand die Zukunft der Organisation im Zentrum. Thematisiert wurde insbesondere die von Liechtenstein lancierte und geleitete Princeton-Gruppe, in der sich Botschafterinnen und Botschafter zu Fragen der UNO-Reform austauschen. Die Generaldebatte selbst war von den Kriegen und Krisen sowie von der Frage geprägt, wie internationale Zusammenarbeit mit dem rasanten technologischen Wandel Schritt halten kann.

Ukraine, KI und internationale Strafjustiz

Am sechsten Gipfeltreffen der Internationalen Krim-Plattform bekräftigte S.D. Erbprinz Alois Liechtensteins Unterstützung für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine.

Ein weiterer Schwerpunkt war Künstliche Intelligenz: Liechtenstein unterstützte mit über 20 Staaten die von Finnland eingebrachte Erklärung für eine menschenzentrierte, sichere und verantwortungsvolle Entwicklung von KI.

Liechtenstein richtete zudem erneut das informelle Ministertreffen zur Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) aus. Angesichts des wachsenden politischen Drucks auf den Gerichtshof tauschten sich die Unterstützerstaaten darüber aus, wie die internationale Strafjustiz und die Unabhängigkeit des ICC gestärkt werden können. «Eine Weltordnung, die auf der souveränen Gleichheit der Staaten und dem internationalen Recht beruht, bleibt für Liechtenstein ein Kerninteresse. Gerade in Zeiten wachsender Machtpolitik müssen wir jene Institutionen stärken, die Recht, Verlässlichkeit und Verantwortlichkeit sichern», unterstrich Aussenministerin Sabine Monauni.

Partnerschaften und europäische Interessen

Mit einem Austausch auf Ministerebene brachte Liechtenstein gleichgesinnte Staaten zusammen, um das gemeinsame Engagement für die Reform der UNO und das Völkerrecht zu stärken.

Im Gespräch zwischen S.D. Erbprinz Alois und der isländischen Premierministerin Kristrún Frostadóttir standen das Resultat des EU-Referendums in Island, die Bedeutung des EWR für Liechtenstein und Fragen der wirtschaftlichen Sicherheit im Zentrum. Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung eines starken EWR und einer engen Zusammenarbeit der EFTA-Staaten mit der EU.

Am Gipfel «Partners for Multilateralism» (P4M), der von EU-Ratspräsident António Costa, Kenias Präsident William Ruto und Kanadas Premierminister Mark Carney mit ausgerichtet wurde, setzte sich Liechtenstein gemeinsam mit Staaten aus allen Weltregionen für einen handlungsfähigen Multilateralismus, reformfähige internationale Institutionen und eine Zusammenarbeit auf Grundlage des Völkerrechts ein.

Quelle: Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur, Martin Frick, Leiter, Amt für Auswärtige Angelegenheiten. Fotoservice: Information und Kommunikation der Regierung.