Das Erbprinzenpaar und Regierungsrätin Hasler an hochrangiger Woche in New York

Mittwoch, 20.09.2023

An der diesjährigen hochrangigen Woche der 78. Session der UNO-Generaldebatte nahmen besonders viele Staats- und Regierungschefs teil. Auch Liechtenstein war mit S.D. Erbprinz Alois, der die liechtensteinische Delegation anführte, auf Staatsoberhauptebene vertreten. Im Zentrum der hochrangigen Woche stehen die aktuellen globalen Herausforderungen, darunter die ungenügende Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele, der Klimawandel und die zahlreichen Konflikte. Erstmals seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs sprach der ukrainische Präsident Selenski vor der UNO-Generalversammlung und im Sicherheitsrat. Auch Aussenministerin Hasler äusserte sich in der Sicherheitsratsdebatte zum Krieg in der Ukraine. Liechtenstein nutzte die hochrangige Woche für zahlreiche Treffen mit anderen Staaten sowie mit dem UNO-Generalsekretär Guterres.

Teilweise Rückschritte bei Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele

Auftakt der hochrangigen Woche bildete der Nachhaltigkeitsgipfel, welcher der Umsetzung der Agenda 2030 und der Nachhaltigkeitsziele (SDGs) gewidmet war. Global gesehen sind die Fortschritte bei der Umsetzung dieser Ziele als ungenügend zu beurteilen. In gewissen Bereichen sind sogar Rückschritte zu verzeichnen, so etwa bei der Armutsbekämpfung und der Nahrungssicherheit. Auch der internationale Konsens zur Agenda 2030 wird zunehmend schwieriger, weshalb sich die internationale Staatengemeinschaft erst in letzter Minute auf ein Schlussdokument einigen konnte.

In seiner Rede am Nachhaltigkeitsgipfel betonte S.D. Erbprinz Alois das immense Potential von Wissenschaft und neuen Technologien für die nachhaltige Entwicklung. Weiter äusserte er sich zu Liechtensteins Engagement im Bereich Rechtsstaatlichkeit und strafrechtliche Verantwortlichkeit, auch bei Cyberkriegsführung.

UNO sieht sich mit grossen Herausforderungen konfrontiert

Die UNO-Generaldebatte steht im Zeichen der grossen globalen Herausforderungen. Die Auswirkungen des Klimawandels, die Nahrungsunsicherheit, der brutale Krieg in der Ukraine sowie illegale Machtübernahmen, vor allem im afrikanischen Kontinent, stellen die internationale Staatengemeinschaft vor wachsende Herausforderungen. Die zunehmende Handlungsunfähigkeit des UNO-Sicherheitsrats erschwert die Bewältigung der globalen Herausforderungen. Die UNO-Generalversammlung, die mehrheitlich aus kleinen und mittleren Staaten besteht, ist daher verstärkt gefragt, ihre Verantwortung wahrzunehmen. Dass auch kleinere Staaten einen wertvollen Beitrag leisten können, hat Liechtenstein mit seiner «Veto-Initiative» bewiesen. Gemäss dieser Initiative wird nach jedem Veto im Sicherheitsrat automatisch die Generalversammlung befasst. Das Bestreben, die UNO wieder handlungsfähiger zu machen und den Multilateralismus zu stärken, verfolgt auch UNO-Generalsekretär Guterres mit dem «Summit of Future» im nächsten Jahr.

Liechtensteins Europaratsvorsitz im Zentrum der bilateralen Gespräche

S. D. Erbprinz Alois und Aussenministerin Hasler nutzten die hochrangige Woche rege für bilaterale Gespräche. Sie tauschten sich mit UNO-Generalsekretär Guterres, der Direktorin des Welternährungsprogramms McCain, den Präsidenten Estlands, Lettlands und Tschechiens insbesondere zu den globalen Folgen des Kriegs in der Ukraine und weiteren aktuellen Herausforderungen aus. S.D. Erbprinz Alois nahm zudem am traditionellen Empfang von US-Präsident Biden sowie – zusammen mit der Aussenministerin – am Empfang mit Bundeskanzler Scholz aus Anlass der 50-jährigen UNO-Mitgliedschaft Deutschlands teil. Aufgrund des anstehenden Vorsitzes im Europarat traf sich Aussenministerin Hasler zudem mit mehreren europäischen Amtskollegen zu Gesprächen. Zudem bekräftigte sie die die offizielle Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den beiden karibischen Staaten Jamaika und St. Lucia durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung. Im weiteren Verlauf der Woche stehen noch zahlreiche weitere Arbeitsgespräche sowie das traditionelle Abendessen der weiblichen Aussenministerinnen an. Die liechtensteinische Rede an der Generaldebatte, die Aussenministerin Hasler halten wird, ist derzeit auf Samstag, 23. September, angesetzt und kann unter nachfolgendem Link verfolgt werden: https://media.un.org/en/webtv