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Fürstentum Liechtenstein

S.D. Erbprinz Alois von und zu
Liechtenstein zum Staatsfeiertag

Interview mit S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein
zum Staatsfeiertag mit Silvia Abderhalden, Magazin exclusiv

Am 15. August 2004 hat S.D. Fürst Hans-Adam II. gemäss Art. 13bis der Verfassung des Fürstentums Liechtenstein S.D. Erbprinz Alois zur Vorbereitung für die Thronfolge als seinen Stellvertreter mit der Ausübung der ihm zustehenden Hoheitsrechte betraut. Der Erbprinz nimmt somit seit dem 15. August 2004 sowohl national als auch international die Aufgaben des Staatsoberhauptes des Fürstentums Liechtenstein wahr.

Durchlaucht, am 15. August feiern Sie Ihr elfjähriges Jubiläum als geschäftsführendes Staatsoberhaupt. Lassen Sie Revue passieren und wagen Sie einen Blick in die Zukunft.

S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein: Die letzten Jahre waren sehr stark durch die den Finanzplatz betreffenden Ereignisse und den damit teilweise zusammenhängenden Schwierigkeiten bezüglich des Staatshaushaltes geprägt. Dies hat es leider notwendig gemacht, unpopuläre Reformmassnahmen zu ergreifen, die sowohl den Finanzplatz wie auch den Staatshaushalt betreffen. Zum Teil konnten die Massnahmen bereits umgesetzt werden, andere sind noch in der Umsetzungsphase.
Nach vorne blickend befürchte ich, dass wir auch in nächster Zeit eine schwierige Wirtschaftslage haben werden, besonders wenn ich mir die Situation in Europa   anschaue. Wir werden sicher noch einige nicht so einfache Jahre der Transformation des Finanzplatzes vor uns haben und weiterhin gut auf den Staatshaushalt achten müssen.

Welche wirtschaftlichen und politischen Ereignisse prägten in dieser Zeit den Liechtensteinischen Staat?
Prägend waren in dieser Zeit u.a. die Volksabstimmung über das Sanktionsrecht des Fürsten, der Datendiebstahl und der damit verbundene Paradigmenwechsel beim Informationsaustausch in Steuerfragen sowie die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise.

In den letzten Jahren entwickelte sich die Wirtschaft positiv aber moderat. Sparmassnahmen und Reformen wurden im Fürstentum Liechtenstein durchgeführt, sind auch noch in der Durchführung oder im Gespräch. Welche weiteren Massnahmen sind langfristig aus Ihrer Sicht notwendig?
Langfristig sollten wir weiter daran arbeiten, unser Bildungssystem zu verbessern und ganz generell die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Liechtenstein weiter zu optimieren. So können wir als Hochlohnland auch im Zeitalter der Globalisierung und der digitalen Revolution wettbewerbsfähig bleiben.

In Ihrer Thronrede vom Januar 2015 wiesen Sie darauf hin, dass der Landtag einige Reformvorlagen für eine nachhaltige Absicherung des Sozialsystems im Fürstentum Liechtenstein zu behandeln hat. Wie sieht diese Herausforderung ein halbes Jahr später aus?
Wir sind einige Schritte weitergekommen. Es gab eine erste Lesung des Krankenversicherungsgesetzes im Landtag und die Vernehmlassungen zu den beiden Vorlagen betreffend die Altersvorsorge sind abgeschlossen. Entscheidend wird sein, dass es uns auch gelingt, in der zweiten Jahreshälfte diese Reformvorhaben endgültig zu verabschieden.

Der Entscheid der Schweizer Nationalbank, den Wechselkurs zum Euro freizugeben, bedeutet für viele Unternehmen in Liechtenstein, sowie für den Staat und die Sozialsysteme indirekt eine zusätzliche Herausforderung. Welches sind angesichts dessen zukunfts- orientiert wichtige Entscheidungen?
Auch in dieser Hinsicht sind zusätzliche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort und des Bildungssystemes sowie die geplanten Reformen zur nachhaltigen finanziellen Absicherung unserer Sozialsysteme wichtig. Das werden letzten Endes auch Erfolgsfaktoren für die Zukunft sein. 

In den letzten 5 Jahren haben die Staatsbesuche zugenommen. Was für eine Bedeutung und Wichtigkeit sehen Sie darin?

Zweck der Staatsbesuche ist vor allem, den besuchten Staaten und dort insbesondere den politischen und wirtschaftlichen Meinungsführern Liechtenstein näher zu bringen. Besonders die Vertreter von weiter entfernt liegenden Staaten würden sich ansonsten kaum je näher mit Liechtenstein beschäftigen. Gerade in den letzten Jahren hatten wir aber einen zunehmenden Bedarf über Liechtenstein zu informieren, einerseits um die Transformation des Finanzplatzes zu erklären und andererseits auch um die Wachstumsmärkte in Asien noch besser zu erschliessen.

Hat sich die Zusammenarbeit mit den direkten Nachbarstaaten im letzten Jahrzehnt verändert?
Nein, wir hatten immer schon eine sehr enge Zusammenarbeit. Allerdings haben sich die Anzahl der Treffen mit den Staatsoberhäuptern der Nachbarstaaten durch das jährlich stattfindende Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter erhöht, an dem Liechtenstein schon unmittelbar nach Übernahme der Amtsgeschäfte durch mich ein erstes Mal teilgenommen hat. Dadurch hat sich die Frequenz solcher Treffen erhöht. In derselben Zeit haben auch die deutschsprachigen Treffen auf Minister-Ebene zugenommen. Auch hier trifft man sich mittlerweile einmal jährlich mit den  meisten deutschsprachigen Ministern.

Was waren oder sind die Schwerpunkte, vor allem im Bezug auf die Nachbarstaaten?

Mit den Nachbarstaaten arbeiten wir auf verschiedenen Ebenen eng zusammen: Auf der internationalen Ebene verfolgt man ähnliche Interessen und pflegt einen intensiven Austausch u.a. im Bezug auf UNO, OSZE, Europarat, EWR und WTO. Dann gibt es die bilaterale Ebene, hier war in letzter Zeit der Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen mit beiden Nachbarstaaten ein Schwerpunkt. Und dann gibt es noch die regionale Ebene, auf der wir speziell mit den Nachbarskantonen und Vorarlberg sehr eng in Fragen der Bildung, der Gesundheit, der Sicherheit und des Verkehrs zusammenarbeiten. 

Fortsetzung Seite 8
 

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