Zur weiteren Vorbereitung des liechtensteinischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats, besuchte die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, am 26. und 27. Oktober Liechtenstein. Die Generalsekretärin steht an der Spitze der Organisation und ist zuständig für die strategische Planung und Leitung des Arbeitsprogramms, das Budget des Europarates sowie die Leitung der Tagesgeschäfte der Organisation.

Die Generalsekretärin traf sich mit Landtagspräsident Albert Frick und der liechtensteinischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung (PACE), unter der Leitung von Franziska Hoop. Die PACE besteht aus 306 Abgeordneten und ebenso vielen Stellvertretern aus den nationalen Parlamenten der 46 Europaratsstaaten. Sie wählt u.a. die Generalsekretärin sowie die Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Zudem ist sie ein demokratisches Diskussionsforum und beobachtet Wahlen. Die Ausschüsse der PACE spielen folglich eine wichtige Rolle bei der Prüfung aktueller Fragen.

Das Treffen fand insbesondere auch im Hinblick auf das in Liechtenstein Ende November stattfindende Standing Committee Meeting mit über 100 Abgeordneten aus den Europaratsstaaten statt. Diese Standing Committee Meetings werden rund drei Mal jährlich zwischen den vier PACE-Plenarsitzungen durchgeführt. Das Standing Committee setzt sich aus den PACE Präsidenten und den Vizepräsidenten, den Fraktionsvorsitzenden, den Vorsitzenden der nationalen Delegationen und den Ausschussvorsitzenden zusammen und ermöglicht die Kontinuität der PACE Arbeit. Beim Standing Committee in Liechtenstein wird es eine Eröffnungsrede von Landtagspräsident Frick sowie einen Austausch mit Aussenministerin Hasler geben. Ausserdem werden laut Agenda die Wahlbeobachtung in Polen besprochen und es gibt eine Möglichkeit, aktuelle Themen zu debattierten.

Vorsitzprioritäten widerspiegeln Liechtensteins aussenpolitische Schwerpunkte

Beim Arbeitsgespräch informierte Aussenministerin Dominique Hasler die Generalsekretärin über die Prioritäten des liechtensteinischen Vorsitzes, beispielsweise der Stärkung der gemeinsamen Grundwerte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Ebenso erhielt die Generalsekretärin einen umfassenden Einblick über das während des Vorsitzes geplanten Programms und die kulturellen Veranstaltungen. Beim Treffen erfolgte auch ein Austausch über die (geo)politischen Herausforderungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Vorsitz sowie die Arbeiten des Europarates.

Das Programm von Generalsekretärin Burić sah ebenfalls einen Höflichkeitsbesuch bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und  Regierungschef Daniel Risch vor. Ausserdem nutzte die Generalsekretärin ihren Aufenthalt, um in einem Vortrag über die gelebten Werte des Europarats zu referieren.

Quelle: Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport, Botschafter Domenik Wanger, Ständiger Vertreter beim Europarat, Fotos: © Information und Kommunikation der Regierung, Vaduz.