Regierungschef Daniel Risch am dritten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft
Freitag, 06.10.2023
Am Donnerstag, 5. Oktober 2023, fand das dritte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) in der südspanischen Stadt Granada statt. Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aus über 40 europäischen Ländern sowie die Spitze der Europäischen Union waren eingeladen. Regierungschef Daniel Risch nutzte die Gelegenheit, sich auf höchster politischer Ebene auszutauschen.
Nach der Eröffnungssitzung, die von Spaniens Premierminister Pedro Sanchez geleitet wurde und Redebeiträge von Wolodimir Selenski, Charles Michel und Ursula von der Leyen folgten, nahm Daniel Risch am Round Table zum Thema Digitale Transformation und Künstliche Intelligenz teil und diskutierte unter dem Vorsitz der Regierungschefs aus Schweden, Ulf Kristersson, und Albanien, Edi Rama, u.a. mit Ursula von der Leyen, Emanuel Macron, Giorgia Meloni, Rishi Sunak und Andrej Plenković über die Chancen und Risiken der neuen Technologien und Anwendungen auf Europa. Im Anschluss traf sich Daniel Risch zu einem bilateralen Treffen der Kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani. Sie tauschten sich zur aktuellen Situation im Norden des Kosovos aus, sprachen über die bilaterale und wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder und über den Beitrittsprozess des Kosovo zum Europarat. Am Abend wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des EPC vom Spanischen Königspaar auf der historischen Burganlage Alhambra empfangen.
Liechtenstein begrüsst das Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und war zum dritten Mal durch den Regierungschef vertreten. «Für einen Kleinstaat bieten solche Treffen wertvolle Möglichkeiten, sich einzubringen und das Netzwerk zu pflegen», sagt Daniel Risch. «Mit der dritten Durchführung und dem geplanten nächsten Treffen in London, hat sich das Format aus meiner Sicht gut etabliert. Gerade dass es keine formellen Beschlusspunkte und Inhalte, sondern die Möglichkeit für viele informelle Treffen gibt, gibt dem EPC einen speziellen Charakter. Die über 40 europäischen Staaten sind sehr unterschiedlich und haben neben gemeinsamen Werten auch unterschiedliche Sichten auf die europäische Integration. Insofern kann man das Treffen auch als europäisches Teambuilding verstehen, in dem jeder seine Sicht und seine Stärken einbringt.»
Politiker treffen sich halbjährlich
Die Prioritäten der spanischen Ratspräsidentschaft von Juli bis Dezember 2023 sind die Reindustrialisierung der EU und die Gewährleistung ihrer strategischen Autonomie, die Förderung des ökologischen Wandels, der grösseren sozialen und wirtschaftlichen Gerechtigkeit sowie die Stärkung der europäischen Einheit.
Die Idee eines europäischen Gipfels dieser Art geht auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Die Europäische Politische Gemeinschaft ist ein Bündnis europäischer Staaten innerhalb und ausserhalb der EU, das halbjährlich zusammentrifft. Das erste Treffen fand im Oktober 2022 in Prag statt. Zum zweiten Treffen hatte die moldauische Regierung im Juni 2023 nach Chișinău eingeladen. Das nächste Treffen findet im Vereinigten Königreich statt.
Quelle: Ministerium für Präsidiales und Finanzen, Simon Biedermann, Generalsekretär, Information und Kommunikation der Regierung, Vaduz. Fotos: Spain on 5th October 2023. Pool PEUE/Javier Etxezarreta, EFE/J.J.Guillen