Die St.Galler Gemeinden: Eine wichtige
politische Kraft im Kanton!
Das Kürzel «VSGP» steht für die «Vereinigung der St. Galler
Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten». Diese Organisation
setzt sich gezielt für die politischen Anliegen der Gemeinden auf
kantonaler Ebene ein.
Der VSGP-Vorstand besteht aus Vertretern der sieben Wirtschaftsregionen
des Kantons. Namentlich aus den Regionen Stadt St. Gallen, St. Gallen -
Rorschach, Rheintal, Werdenberg-Sarganserland, Linthgebiet, Toggenburg
und dem Fürstenland.
Präsidiert wird die Vereinigung von Beat Tinner, der selber als
Gemeindepräsident in Wartau amtet. Im Teilzeitpensum erledigt der
Stadtpräsident von Lichtensteig, Roger Hochreutener, die
administrativen Belange der Vereinigung.
Schaffung von Einheitsgemeinden
In den vergangenen Jahren veränderte sich die politische Landschaft,
indem sich zahlreiche Gemeinden zu sogenannten Einheitsgemeinden
zusammenschlossen. Eine Einheitsgemeinde umfasst die Politische
Gemeinde sowie die Schulgemeinde des jeweiligen Ortes. Gemäss
Kantonsverfassung ist es aber weiterhin möglich, dass eine Schulgemeinde
ihre Aufgaben unabhängig und selbständig von der politischen Gemeinde erfüllt.
Gemeindevereinigungen
Die kantonale Gesetzgebung fördert derzeit die Zusammenlegung von
Politischen Gemeinden, indem Steuerfüsse an den tieferen Steuerfuss der
fusionswilligen Gemeinden angeglichen werden und hierfür ein
finanzieller Ausgleich gewährt wird. Per 1. Januar 2009 schlossen sich
deshalb die Gemeinden St. Peterzell, Mogelsberg und Brunnadern zur
neuen Gemeinde Neckertal zusammen. Eine Zustimmung bei den Bürgerinnen
und Bürgern fand auch die Vereinigung der Gemeinden Wildhaus und Alt
St. Johann. Fünf Rheintaler Gemeinden lehnten hingegen den
Zusammenschluss von Diepoldsau, Widnau, Balgach, Berneck und Rebstein
zur Gemeinde Mittelrheintal ab. Auch die Gemeindevereinigungen von
Untereggen und Goldach sowie von Rorschach und Rorschacherberg wurden
jüngst verworfen.
Finanzausgleich
Die VSGP kümmert sich auch um die Anliegen finanzschwacher Gemeinden.
Das neue Finanzausgleichgesetz stattet nämlich neu, auf Begehren der
VSGP hin, sämtliche Gemeinden mit gleichen finanziellen Ressourcen pro
Einwohner aus. So ist es möglich, dass jede Gemeinde des Kantons ihre
Grundaufgaben auch bei einer tieferen Steuerkraft erfüllen kann. Zudem
werden Faktoren wie Strassenlänge und die Grösse der Gemeinde im
Verhältnis zur Einwohnerzahl bei den Finanzausgleichszahlungen
gewichtet, um auch hier einen fairen Ausgleich der Ausgaben und Lasten
zu erreichen.
Neue Aufgabenteilung
Derzeit wird wieder einmal über eine verbesserte Aufgabenteilung
zwischen Kanton und Gemeinden diskutiert. Es ist das Ziel, dass jene
Staatsebene die Aufgaben erfüllt, die diese am besten und vor allem
finanziell am günstigsten erfüllen kann. So sollen Doppelspurigkeiten
zwischen den Gemeinden und dem Kanton reduziert werden. Finanzielle
Beteiligungen der Gemeinden an die Aufwendungen der Kantonspolizei
fallen deshalb beispielsweise weg, da die öffentliche Sicherheit als
Kernaufgabe des Kantons angesehen wird. Auch im Bereich Schule sind
Änderungen angedacht. Hier geht es insbesondere um Fragen des Personals.
E-Government
Der Kontakt zwischen Bürgern und den Gemeinden findet heute nicht mehr
nur im Rathaus, sondern auch per «elektronischer Post» statt. So ist es
dank der Verbundstrategie der St. Galler Gemeinden mit dem Kanton
bereits seit einigen Jahren möglich, Steuererklärungen oder
Fristverlängerungen elektronisch abzuwickeln. In Vorbereitung sind auch
die elektronische Einreichung von Baugesuchen oder von Anträgen zur
Erteilung eines Gastwirtschaftspatents. Für Auslandschweizer soll es
zukünftig möglich werden, bei eidgenössischen Volksabstimmungen
elektronisch mitzustimmen.
Eine politische Kraft im Kanton
Um solche sowie um zahlreiche weitere Fragestellungen kümmert sich die
Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und
Gemeindepräsidenten. Es ist eine überparteiliche Organisation, die aber
sehr wohl Partei ergreifen kann. Deshalb wird überspitzt auch von der
«Fraktion der Gemeindepräsidenten im St. Galler Kantonsrat» gesprochen.
Eine Bezeichnung, die zeigt, dass die Gemeinden eine wichtige
politische Kraft im Kanton sind.
Kanton St. Gallen, Gemeinden mit Gemeindepräsident/in, (S = Stadtpräsident/in)
Gossau, Alex Brühwiler (S), Andwil, Dominik Gemperli, Waldkirch, Franz
Müller, Gaiserwald, Andreas Haltinner, St. Gallen, Thomas Scheitlin
(S), Wittenbach, Albert Etter, Häggenschwil, Thomas Huber, Muolen,
Bernhard Keller, Eggersriet, Markus Peter, Untereggen, Roger Böni,
Mörschwil, Paul Bühler, Berg, Paul Huber, Steinach, Roland Brändli,
Tübach, Michael Götte, Goldach, Thomas Würth, Rorschacherberg, Beat
Hirs, Rorschach, Thomas Müller (S), Thal, Robert Raths, Rheineck, Hans
Pfäffli (S), St. Margrethen, Reto Friedauer, Au, Dr. Walter Grob,
Berneck, Jakob Schegg, Balgach, Ernst Metzler, Diepoldsau, Roland
Wälter, Widnau, Dr. Christa Köppel, Rebstein, Max Reich, Marbach, René
Zünd, Altstätten, Daniel Bühler (S), Eichberg, Andreas Eggenberger,
Oberriet, Walter Hess, Rüthi, Thomas Ammann, Sennwald, Hans
Appenzeller, Gams, Werner Schöb, Grabs, Rudolf Lippuner, Buchs, Daniel
Gut, Sevelen, Cornelius Bärtsch, Wartau, Beat Tinner, Sargans, Erich
Zoller, Vilters-Wangs, Bernhard Lenherr, Bad Ragaz, Guido Germann,
Pfäfers, Ferdinand Riederer, Mels, Dr. Guido Fischer, Flums, Vincenz
John, Walenstadt, Werner Schnider, Quarten, Balz Manhart, Amden, Urs
Roth, Weesen, Mario Fedi, Schänis, Erich Jud, Benken, Roland Tremp,
Kaltbrunn, Markus Schwizer, Rieden, Martin Bosshard, Gommiswald, Peter
Göldi, Ernetschwil, Hugo Kessler, Uznach, Erwin Camenisch, Schmerikon,
Felix Brunschwiler, Rapperswil-Jona, Benedikt Würth (S), Eschenbach,
Josef Blöchlinger, Goldingen, Daniel Gübeli, St. Gallenkappel, Heribert
Hubatka, Wildhaus, Rolf Syz, Alt St. Johann, Alois Ebneter, Stein, Ueli
Schärer, Nesslau-Krummenau, Rolf Huber, Ebnat-Kappel, Christian
Spoerlé, Wattwil, Alois Gunzenreiner, Lichtensteig, Roger Hochreutener
(S), Oberhelfenschwil, Toni Hässig, Brunnadern, Vreni Wild, Hemberg,
Walter Fischbacher, St. Peterzell, Vreni Wild, Krinau, Madlen
Früh-Grob, Bütschwil, Karl Brändle, Lütisburg, Hans-Peter Eisenring,
Mosnang, Bernhard Graf, Kirchberg, Christoph Häne, Mogelsberg, Vreni
Wild, Ganterschwil, Othmar Gerschwiler, Jonschwil, Stefan Frei,
Oberuzwil, Cornel Egger, Uzwil, Werner Walser, Flawil, Werner
Muchenberger, Degersheim, Reto Gnägi, Wil, Dr. iur. Bruno Gähwiler (S),
Bronschhofen, Max Rohr, Zuzwil, Roland Hardegger, Oberbüren, Andrea
Taverna, Niederbüren, Niklaus Hollenstein, Niederhelfenschwil, Lucas
Keel
Schloss Weinstein in Marbach
Werdenberger See mit Städtli
Stadt Gossau
Rorschach mit dem Kornhaus
Weesen am Walensee
Stadt Gossau
Gemeinde Lütisburg - die Brückgemeinde
Drei Weieren, St. Gallen
Gemeinde Lütisburg - die Brückgemeinde
Skigebiet Pizol